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Das Studierendenparlament

Aktuelle Bekanntmachungen des StuPa neben dem AStA Eingang

Das Studierendenparlament (StuPa) besteht aus 29 Studierenden verschiedener Gruppierungen und Listen. Es wählt und kontrolliert den AStA, beschließt den Haushalt der Studierendenschaft, und entscheidet über Anträge, die die Studierenden betreffen.

Um seine Aufgaben zu erfüllen kann das StuPa Ausschüsse einsetzen. Diese bestehen aus max. 7 Personen. Einer dieser Ausschüsse ist der Haushaltsausschuss (HHA), welcher in jedem StuPa existiert. Der HHA ist für die rechnerische Prüfung des Haushalts und der Abschlüsse verantwortlich.

Das StuPa ist z.B. für das Semesterticket zuständig. Im Auftrag des StuPas führt ein Mitglied des AStAs (meistens gibt es dafür einen Verkehrsreferenten oder eine Verkehrsreferentin) Verhandlungen mit den verschiedenen Verkehrsbetrieben. Das Ergebnis seiner Verhandlungen legt der Referent dann dem StuPa vor, mit dem Antrag die Verträge unterschreiben zu dürfen. Das StuPa entscheidet dann, ob die Verträge angenommen werden oder nicht.

Weiterhin ist das StuPa auch für die An- und Aberkennung von studentischen Initiativen und Projektbereichen verantwortlich. Diesen kann das StuPa auch Geld für ihre Arbeit oder spezielle Projekte zur Verfügung stellen.

Die Sitzungen des StuPa finden in der Regel einmal im Monat statt und sind gemäß Satzung immer öffentlich!

Informiere Dich!

Selbst wenn du nicht mit dem Gedanken spielst für das StuPa zu kandidieren, solltest du dich dennoch über die Arbeit des StuPa informieren. Denn nur so weißt du, über was gerade diskutiert wird und ob du nicht doch mal auf einer Sitzung als Gast das Wort ergreifen möchtest.

Über die aktuelle Arbeit des StuPa kann man sich auf mindestens drei Wegen informieren:

  • Die direkteste Möglichkeit sich über die Arbeit des StuPa zu informieren ist als Gast an einer Sitzung des StuPa teilzunehmen. Dazu musst du dich nicht anmelden, die Sitzungen des StuPa sind öffentlich, du musst also einfach nur reinschneien. Wann die nächste StuPa-Sitzung ist, kannst du auf der StuPa-Website, in unserem Kalender und während des Semesters auch über die Wochenmail für die Studierenden der Informatik und Mathematik erfahren.
  • Mit etwas weniger zeitlichem Aufwand kann man auch schlicht im E-Mail-Verteiler des Studierendenparlaments mitlesen. Hierrüber erhält man Einladungen zu Sitzungen und Protokolle von Sitzungen sowie hier und da auch inhaltliche Diskussionen direkt ins eigene Postfach. Die Mitgliedschaft im Verteiler kannst du mit nur drei Klicks beantragen!
  • Die vom Präsidium des StuPa betreute Website des StuPa bietet allerlei Informationen rund ums StuPa. Einladungen, Protokolle, Ordnungen der Studierendenschaft, alte Beschlüsse und vieles mehr kann man hier Nachlesen.

Ansonsten freut sich sicherlich auch der Parlamentarier deines Vertrauens, wenn du Ihn direkt ansprichst oder anschreibst um mit ihm zu einem Thema zu diskutieren oder dich einfach informieren zu lassen!

Du im Parlament

Das StuPa ist zwar das höchste studentische Gremium der Hochschule. Es entscheidet über Geld in Millionenhöhe, verhandelt die Verträge zum Semesterticket, unterhält die Fahrradwerkstatt und den Copy-Service und ist die Vertretung aller Studierenden. Doch leider gibt es da ein paar Probleme:

  • die Wahlbeiteiligung ist stets weit unter 20%
  • es gibt dort nicht zu selten Menschen, die sich nicht für die Themen des StuPa interessieren, selten anwesend sind und quasi nur die Vorzüge des "Parlamentarier seins" genießen möchten (natürlich nicht alle!)

Hier hilft nur ein engagierter Wettbewerb um die Wähler und hochschulpolitische Inhalte zum Einzug ins Parlament. Es kann natürlich niemals schaden, wenn neue Gesichter mit Elan, Feuer und Eifer an die Sache gehen. Hier möchten wir ein wenig helfen, dir den Weg zu den Wahlen zu weisen.

Wie?

Jedes Jahr finden einmal die Wahlen der Studierendenschaft statt. Üblicherweise fallen sie zusammen mit den allgemeinen Hochschulwahlen zum Senat und zu den Fakultätsräten. Das StuPa bestimmt eine Wahlleitung, welche dann auf Grundlage der Wahlordnung die Wahlen ausschreibt und Wahltermin sowie Regularien bekannt gibt. Diese Fristen sind es worauf es ankommt. Denn zur Einreichungsfrist der Wahlvorschläge muss eure Wahlliste minutengenau bei der Wahlleitung eingehen.

Aber was ist nun die Wahlliste?!

Eine Wahlliste ist eine Gruppe Studierender mit meist ähnlichen oder gleichen hochschulpolitischen Zielen. Sie erklären sich dazu bereit in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam ihre Ziele zu verfolgen und zum Wohle der Studierendenschaft zu arbeiten. Das heißt natürlich auch, dass sie sich bereiterklären an sämlichten StuPa-Sitzung teilzunehmen und sich an der Arbeit und an den Ausschüssen des StuPa zu beteiligen.

Die Erstellung einer Wahlliste ist dann ganz einfach. Eigentlich muss man nur die Namen auf einen Zettel schreiben, die Angaben laut Wahlordnung hinzufügen (z.B. Fakultät), Unterstützer für diese Liste sammeln und einreichen. Damit es noch einfacher ist, gibt es immer einen Vordruck von der Wahlleitung.

Die Unterstützer

Damit ihr nicht am Morgen vor der Listenabgabe durch die Cafete laufen müsst, solltet ihr eure Wahlliste frühzeitig zusammenstellen. Wenn diese fertig ist, dann (und erst wenn wirklich kein Name mehr drauf kommt!) könnt ihr Studierende suchen, die es gut finden, dass ihr euch mit eurer Wahlliste zur Wahl stellt. Diese Studierenden heißen Unterstützer, sie dürfen übrigens auch nur eine Liste unterstützen, jedoch auch selber kandidieren und sich auch selber unterstützen. Wenn ihr dann von 1% der Studierendenschaft unterstützt werdet (ca. 14 bis 15 Studierende), dann könnt ihr eure Liste einreichen. Es schadet aber natürlich nicht, wenn ihr ein paar mehr Unterstützer habt. ;)

Der Wahlkampf

Wenn ihr dann zur Wahl zugelassen seit, dann könnt ihr auch mit dem Wahlkampf beginnen. Natürlich ist es sicherlich nicht ganz falsch schon im Voraus ein wenig Wahlwerbung zu machen, mit euren Freunden zu sprechen und einen großen Kreis an Unterstützern in eurem Umfeld zu sammeln, denn bei der Wahl zählt bekanntlich jede Stimme. Fast so wichtig wie persönliche Gespräche, gute Inhalte und eine Webseite mit denselbigen, sind aber auch Plakate und Flyer, welche in der Woche vor der StuPa-Wahl meist überall ausgehangen werden dürfen. Aber auch schon jetzt solltet ihr euch ganz dringen mit den wichtigen Satzungen und Ordnungen der Studierendenschaft vertraut machen (Satzung, Finanz- und Haushaltsordnung, Geschäftsordnung des Studierendenparlaments und natürlich die Fachschaftsrahmenordnung).

Der erste Tag im StuPa

Optimalerweise kennt ihr die Ordnungen, habt schon mal mit anderen Gruppierungen geredet, euch bei etwaigen Koalitionsverhandlungen nicht über den Tisch ziehen lassen, wisst wer eure Vertrauensperson ist und gebt uns endlich mal wieder einen richtig guten AStA. (letzer Punkt ist frommer Wunsch des Autoren).